Impunität

Das Substantiv Impunität (die) bezeichnet die „Straflosigkeit“ oder „Straffreiheit“, also den Zustand, dass eine strafbare Tat ohne Strafe bleibt.

Wer Impunität genießt, muss für sein Handeln keine Konsequenzen fürchten. Das Wort beschreibt dabei nicht die Tat selbst, sondern das Ausbleiben der Strafe.

Es wird fast immer kritisch gebraucht. Impunität gilt als Schwäche eines Rechtssystems oder als Zeichen dafür, dass Mächtige über dem Gesetz stehen.

Impunität kann zwei Ursachen haben:

  1. Entweder lässt das Recht selbst eine Bestrafung nicht zu, etwa durch Verjährung, eine Amnestie oder eine Gesetzeslücke.
  2. Oder eine Tat ist zwar strafbar, wird aber trotzdem nicht verfolgt, weil die Justiz zu schwach ist, die Täter fliehen oder Behörden wegsehen.

Im Deutschen ist Impunität ein seltenes, fachsprachliches Wort. Es wird vor allem im Völkerrecht und in der Menschenrechtsarbeit verwendet. Dort spricht man von einer „Kultur der Impunität“, wenn schwere Verbrechen wie Folter oder Verschwindenlassen systematisch ohne Folgen bleiben.

Abgrenzung

Immunität ist ein rechtlicher Schutz vor Strafverfolgung, den bestimmte Personen wegen ihres Amtes genießen, etwa Abgeordnete oder Diplomaten. Impunität ist dagegen das Ergebnis: Eine Strafe bleibt aus, aus welchem Grund auch immer.

Eine Amnestie ist ein bewusster Straferlass durch den Staat, meist für eine ganze Gruppe von Taten. Sie ist damit eine mögliche Quelle von Impunität, aber ein rechtlich geregelter Vorgang.

Hintergrund

Das Wort stammt aus dem lateinischen impunitas (Straflosigkeit). Dieses leitet sich ab von impunis (unbestraft, straflos), einer Verbindung aus in- (nicht) und poena (Strafe, Buße).

Aus derselben Wurzel poena stammen im Deutschen auch das Wort „Pein“ und der Fachbegriff Pönale für eine Vertragsstrafe. Das deutsche Wort „Strafe“ ist dagegen germanischen Ursprungs und nicht mit poena verwandt.

Schon im Lateinischen hatte impunitas einen zweiten Sinn: „Zügellosigkeit“ oder „Rücksichtslosigkeit“. Der Gedanke dahinter ist alt: Wer keine Strafe fürchten muss, verliert leicht jedes Maß.

Aussprache

Lautschrift (IPA): [ɪmpuniˈtɛːt]

Verwendungsbeispiele

Die Menschenrechtsorganisation warnt vor einer Kultur der Impunität, in der Übergriffe der Sicherheitskräfte folgenlos bleiben.

Solange die Täter Impunität genießen, werden die Opfer der Diktatur keinen Frieden finden, sagte die Anwältin.

Der Historiker beschreibt, wie die Impunität der Kolonialbeamten das Unrecht über Jahrzehnte stabilisierte.

Die Journalistin sieht in der Impunität mächtiger Konzerne eine Gefahr für den Rechtsstaat.

Verjährung schafft Impunität mit Ansage: Nach einer festen Frist darf niemand mehr für die Tat belangt werden.

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